Direkt zum Inhalt springen

Gemeindenachrichten

Rechtskraft Gemeindeversammlungsbeschlüsse
Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist sind die Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 21. Juni 2019 in Rechtskraft erwachsen.

Neue Berufslernende
Am 12. August 2019 haben zwei neue Berufslernende ihre Ausbildungszeit auf der Gemeindeverwaltung Beinwil am See begonnen. Alena Walti aus Seengen absolviert die dreijährige Ausbildung als Kauffrau (E-Profil) auf den Abteilungen Kanzlei/Einwohnerdienste, Finanzen und Steuern. Patrick Hunziker aus Leimbach absolviert bei der Abteilung Werkdienste die zweijährige Ausbildung als Unterhaltspraktiker EBA.

Gemeinderat und Gemeindeverwaltung heissen Alena Walti und Patrick Hunziker herzlich willkommen und wünschen ihnen einen erfolgreichen Ausbildungsstart.

Personalausflug Gemeindeverwaltung
Am Freitag, 30. August 2019, begibt sich das Gemeindepersonal auf den alle zwei Jahre stattfindenden Personalausflug. Die Büros der Gemeindeverwaltung bleiben deshalb an diesem Tag geschlossen. Für Notfälle (Bestattungsamt) besteht unter Telefon 079 652 67 55 ein Pikettdienst. Gemeinderat und Gemeindepersonal danken für das Verständnis.

Auflage Waldgrenzenplan Kanton Aargau
Am 1. Januar 2019 ist die Änderung des Waldgesetzes des Kantons Aargau (AWaG) vom 1. Juli 1997 in Kraft getreten. Gemäss § 3 Abs. 3 AWaG erlässt der Kanton flächendeckend für den gesamten Kanton Aargau einen rechtsverbindlichen Waldgrenzenplan. Bestockungen ausserhalb des festgelegten Waldareals gelten nicht als Wald.

Der Waldgrenzenplan für die Gemeinden Beinwil am See liegt während 30 Tagen, vom 1. September bis 30. September 2019, auf der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf. Der Waldgrenzenplan ist während der Auflagefrist auch in elektronischer Form auch auf dem Internetportal der Abteilung Wald (www.ag.ch/wald) einsehbar.

Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse geltend macht, kann innerhalb der Auflagefrist beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Wald, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, Einsprache gegen den Waldgrenzenplan erheben. Allfällige Einsprachen sind schriftlich einzureichen und haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Vorbehalten bleibt Art. 46 des Bundesgesetzes über den Wald vom 4. Oktober 1991. Wer es unterlässt, Einsprache zu erheben, obwohl Anlass dazu bestanden hätte, kann den ergehenden Entscheid nicht anfechten. Gemäss § 33a Abs. 4 AWaG haben Einsprachen und Beschwerden gegen den Erlass des Waldgrenzenplans nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit sie die Rechtmittelinstanz gewährt.

Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern
An verschiedenen Orten in der Gemeinde Beinwil am See beeinträchtigen Bäume und Sträucher die Übersichtsverhältnisse und damit die Verkehrssicherheit. Die Eigentümer von Grundstücken an öffentlichen Strassen, Rad- und Gehwegen sind verpflichtet, ihre Bäume und Sträucher regelmässig zurückzuschneiden. Es gelten folgende Vorschriften:

  • Bei Fahrbahnanstoss sind Bäume und Sträucher auf eine lichte Höhe von 4.50 m und bei Trottoirs, Rad- und Gehwegen auf eine lichte Höhe von 2.50 m auszuasten und zurückzuschneiden. Beleuchtungsanlagen, Verkehrssignale und Hausnummern dürfen nicht verdeckt werden (§ 9 Strassenreglement).
  • Die vom Strassenmark gemessenen Abstände betragen für Einfriedigungen (dazu zählen auch Gehölze in Form von Hecken und Lebhägen) von mehr als 80 cm bis zu 1.80 m Höhe und einzelne Bäume gegenüber Kantonsstrassen 2 m und gegenüber Gemeindestrassen 60 cm (§ 111 BauG).
  • Einfriedigungen entlang von Strassen dürfen nicht höher sein als 1.80 m ab niedriger gelegenem Terrain, d.h. Grünhecken sind auf diese Höhe zurückzuschneiden (§ 19 ABauV).
  • In Sichtzonen, bei Einmündungen und Strassenverzweigungen, muss ein sichtfreier Raum zwischen einer Höhe von 80 cm und einem solchen von 3.00 m gewährleistet sein. Einzelne die Sicht nicht hemmende Bäume, Stangen und Masten sind innerhalb der Sichtzonen zugelassen (§ 42 BauV).

Der Gemeinderat setzt den Grundeigentümern eine Frist bis Ende August 2019 für diese Arbeiten. Falls die Beseitigung nicht durch den Eigentümer erfolgen kann, ist ein Gärtner aufzubieten. Die einzelnen Strassenzüge werden kontrolliert. Kommen Eigentümer ihren Pflichten nicht nach, wird das Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern nach Ablauf der Frist durch die vom Gemeinderat Beauftragten, auf Kosten der Grundeigentümer, vorgenommen (§ 9 Strassenreglement). Bei Fragen gibt Thomas Mosimann, Leiter Werkdienste, Telefon 079 439 30 13, gerne Auskunft.

Anonyme Schreiben
Unregelmässig erhalten der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung anonyme Zuschriften. Oft werden darin Entscheide des Gemeinderats kritisiert. Der Gemeinderat ist offen für Kritik und nimmt entsprechende Eingaben ernst. Vorausgesetzt ist allerdings, dass sich die Absender von solchen Eingaben auch namentlich zu erkennen geben. Kritik über ein anonymes Medium hat aber keinerlei Aufmerksamkeit verdient und landet daher ausnahmslos im Abfall.

Neuer Mitarbeiter Werkdienste
Damian Rupp, Mitarbeiter der Abteilung Werkdienste, hat seine Anstellung auf Ende Juli 2019 gekündigt. Als Nachfolger hat der Gemeinderat Roger Siegwart aus Beinwil am See angestellt. Gemeinderat und Gemeindepersonal heissen Roger Siegwart herzlich willkommen und freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Prüfungserfolge
Flavia Hürzeler, Berufslernende der Gemeindeverwaltung (Kauffrau M-Profil), und Mike Wyss, Berufslernender Fachmann Betriebsunterhalt bei der Abteilung Werkdienste, haben ihre Lehrabschlussprüfungen mit Erfolg bestanden. Gemeinderat und Gemeindepersonal gratulieren Flavia Hürzeler und Mike Wyss ganz herzlich zum erfolgreichen Ausbildungsabschluss und wünschen den beiden jungen Berufsleuten für die weitere berufliche und private Zukunft alles Gute.

Umsetzung Kinderbetreuungsgesetz
Gemäss dem kantonalen Kinderbetreuungsgesetz sind die Gemeinden verpflichtet, den Zugang zu einem bedarfsgerechten Angebot an familienergänzender Betreuung von Kindern bis zum Abschluss der Primarschule sicherzustellen. Zur Umsetzung dieses gesetzlichen Auftrags beschloss die Gemeindeversammlung am 14. Juni 2018 das Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinderbetreuungsreglement). Das Reglement trat zu Beginn des Schuljahres 2018/19 in Kraft.

Obwohl an der Gemeindeversammlung ein entsprechender Zusatzantrag abgelehnt worden war, hatte der Gemeinderat gestützt auf eine Eingabe der "IG familienergänzende Betreuung von Schulkindern in Beinwil a.S." im Herbst 2018 entschieden, eine Bedarfserhebung betreffend schulergänzender Betreuungsplätze durchzuführen. Dazu wurde allen Eltern der Primarschulkinder ein Informationsschreiben und ein vierseitiger Fragebogen abgegeben. Die Auswertung der Fragebögen (Rücklaufquote 37 %) erfolgte durch die IG und die Resultate der Umfrage wurden von der IG im Februar 2019 wie folgt zusammengefasst:

"Die Resultate der Befragung dürfen grundsätzlich als valid und signifikant betrachtet werden. Eine Fragestellung schien undeutlich formuliert gewesen und führte zu teilweise offensichtlich falschen Angaben. Der Rücklauf ist als hoch zu bewerten, was die Aussagekraft der Resultate unterstreicht.

Die Befragten gaben mit 72 % an, dass familienergänzende Betreuung für sie wichtig sei. Das bestehende Angebot decke den Bedarf nicht ab und mehrheitlich werde ein Mittagstisch mit Randstunden- und Hausaufgabenbetreuung am Nachmittag gewünscht.

Aktuell nutzen die Befragten die Betreuungsmöglichkeiten im familiären Umfeld und die Leistungen von Bekannten am meisten. Der Bedarf an Betreuung wird bei den Befragten tendenziell zunehmen.

Hinsichtlich der Angebotswahl scheinen geografische Nähe, Preis und Beständigkeit/Verlässlichkeit die wichtigsten Kriterien zu sein.

Die Resultate machen deutlich, dass das bestehende Angebot nicht ausreicht und somit die gesetzliche Verpflichtung gemäss § 1 KiBeG nicht erfüllt ist. Dem Gemeinderat Beinwil am See wird empfohlen:

  • Die Einführung eines Mittagstisches für Primarschulkinder mit Randstundenbetreuung bis 18.00 Uhr zu fördern (vorerst ohne Ferienabdeckung).
  • Eine Defizitgarantie für mind. 10 Mittagstischplätze inkl. Randstundenbetreuung bis 18.00 Uhr während 3 Jahren zu sprechen. Dies ermöglicht die Entwicklung eines bedarfsgerechten und beständigen Angebots.
  • Die Räumlichkeiten und Infrastruktur für ein Mittagstischangebot mit Randstundenbetreuung in schulnaher Lage den Betreibenden unentgeltlich zu Verfügung zu stellen. Das ermöglicht preislich ein attraktives Angebot. Es ist darüber nachzudenken, ob die Betreuung dennoch einer Vollkostenrechnung unterzogen werden soll und entsprechend eines zu bestimmenden Schlüssels einen Mietanteil der Gemeinde erstattet werden sollte, um nicht bestehende Anbieter zu konkurrieren."

Der Gemeinderat hat sich in der Zwischenzeit eingehend mit der Situation betreffend Kinderbetreuung in Beinwil am See befasst. Er kommt dabei zu folgenden Schlüssen:

In Beinwil am See bieten zurzeit zwei private Kindertagesstätten und mindestens eine Tagesmutter professionelle Betreuungsdienstleistungen an. Betreuungsangebote, wie sie das kantonale Kinderbetreuungsgesetz vorsieht, sind somit vorhanden. Diese Angebote sind im Moment nicht voll ausgelastet, insbesondere die Kita Lollipop bietet auch einen Mittagstisch für Primarschüler an. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit von zusätzlichen Angeboten muss vom Gemeinderat im jetzigen Zeitpunkt in Frage gestellt werden.

Gemäss Kinderbetreuungsreglement übernimmt die Gemeinde Beinwil am See keine Trägerschaften für Betreuungsinstitutionen, sondern die Kinderbetreuungsangebote sind durch Private eigenverantwortlich zu führen. Erziehungsberechtigte haben für die Nutzung von Kinderbetreuungsangeboten einen Vollkostentarif zu bezahlen. Die Gemeinde leistet keine Betriebsbeiträge an private Institutionen (keine Objektfinanzierung). Unterstützungsbeiträge werden nur nach Massgabe der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit an die Erziehungsberechtigten ausgerichtet (Subjektfinanzierung).

Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass der Aufbau eines Betreuungsangebots mit Kosten verbunden ist. Er ist deshalb bereit, einer gemeinnützigen Trägerschaft (z.B. einem Verein) eine entsprechende Starthilfe (Anschubfinanzierung) zu gewähren, wenn der Bedarf nach zusätzlichen Betreuungsplätzen gestützt auf ein Betriebskonzept mit Businessplan ausgewiesen ist. Die Trägerschaft ist jedoch selber für den Aufbau und den Betrieb verantwortlich. Die Gemeinde übernimmt keine unternehmerischen Risiken, indem sie z.B. Räume mietet und an die Trägerschaft weitergibt. Die Gemeinde verfügt auch nicht über Räumlichkeiten, die ohne grössere Investitionen zur Verfügung gestellt werden könnten. Die IG wurde Ende März 2019 entsprechend informiert.

Gemäss Kinderbetreuungsreglement haben Erziehungsberechtigte mit tiefen Einkommen die Möglichkeit, Unterstützungsbeiträge für die Fremdbetreuung von Kindern zu beantragen. Im Jahr 2019 hat die Gemeinde bereits Unterstützungsbeiträge in der Höhe von rund 16'000 Franken ausbezahlt (budgetiert sind 40'000 Franken).

Erschliessungsplan Plattenstrasse
Die Entwürfe mit Erläuterungen lagen vom 18. Februar 2019 bis 19. März 2019 im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens öffentlich auf. Während der Mitwirkungsfrist sind beim Gemeinderat sechs Eingaben eingegangen. Grundeigentümerin und Planungsbüro wurden vom Gemeinderat beauftragt, zu den Mitwirkungseingaben Stellung zu nehmen. Das Vorprüfungsverfahren beim Kanton ist noch nicht abgeschlossen.

Stiftung Dankensberg
Die Einwohnergemeindeversammlung stimmte am 10. November 2017 der Gewährung eines Darlehens von 1.5 Mio. Franken sowie einer Bürgschaft über 1.5 Mio. Franken an die Stiftung Dankensberg für den Umbau und die Erweiterung des Alters- und Pflegeheims zu. Die entsprechenden Verträge konnten im April 2019 unterzeichnet werden.

Parkplatz Strandbad
Der Parkplatz beim Strandbad ist seit 1995 gebührenpflichtig. Im Herbst 2018 hatte der Gemeinderat die Parkierungsgebühren ab 1. Januar 2019 neu festgelegt. Die Gebührenpflicht wurde von bisher 7 bis 20 Uhr auf 24 Stunden erweitert. Die Gebühr beträgt von Montag bis Freitag wie bisher 1 Franken pro Stunde, am Samstag und Sonntag neu 1.50 Franken pro Stunde. Ab 8 Stunden gilt die bezahlte Gebühr neu für 24 Stunden. Die Parkuhren werden am Mittwoch, 10. April 2019, ausgetauscht. Ab diesem Zeitpunkt sind auch die neuen Parkierungsgebühren zu bezahlen.

Bauen ohne Baubewilligung
Der Gemeinderat muss leider immer wieder feststellen, dass baubewilligungspflichtige Arbeiten ausgeführt werden, ohne zuerst die dafür notwendige Baubewilligung einzuholen, oder dass Bedingungen und Auflagen, die mit der Baubewilligung verfügt worden sind, nicht eingehalten werden. Der Gemeinderat kann in diesen Fällen Bussen bis CHF 2'000 aussprechen. In schweren Fällen kann eine Verzeigung an die Staatsanwaltschaft erfolgen. Strafbar ist die vorsätzliche oder fahrlässige Widerhandlung, begangen durch Bauherren, Eigentümer, sonstige Berechtigte, Projektverfasser, Unternehmer und Bauleute.

Widerhandlungen gegen Bauvorschriften werden vom Gemeinderat konsequent geahndet. Der Gemeinderat hat seit Januar 2019 gegen 10 Personen Bussen in der Höhe zwischen CHF 100 und CHF 2'000 ausgesprochen, weil ohne Baubewilligung gebaut oder Auflagen der Baubewilligung missachtet worden sind. Gegen weitere drei Personen hat der Gemeinderat bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige erstattet. Es empfiehlt sich deshalb, eine allfällige Baubewilligungspflicht vor Inangriffnahme von Bauarbeiten abzuklären und sich an die Bedingungen und Auflagen der Baubewilligung zu halten.

Christchindlimärt
Dem Handwerker- und Gewerbeverein Beinwil am See/Birrwil wurde die Bewilligung zur Durchführung des traditionellen Christchindlimärts am Samstag, 7. Dezember 2019, von 15.00 Uhr bis 21.00 Uhr auf dem Schulhausareal Steineggli erteilt. Unter Mithilfe der Feuerwehr findet auch wieder der beliebte Weihnachtsbaumverkauf statt.

SBB-Tageskarten
SBB-Tageskarten (max. 2 Stück pro Tag) sind bei der Gemeindekanzlei zum Preis von 44 Franken pro Karte erhältlich. Reservationen sind auf der Homepage der Gemeinde (www.beinwilamsee.ch), telefonisch oder persönlich am Schalter der Gemeindekanzlei möglich. Kurzentschlossene können SBB-Tageskarten für den nächstfolgenden Tag (am Freitag auch für Samstag und Sonntag) ab 14 Uhr auf der Gemeindekanzlei zum reduzierten Preis von 30 Franken beziehen. Diese Karten sind direkt am Schalter abzuholen und können vorgängig nicht reserviert werden.

2018 lag die Auslastung der Karten bei 86.85 % (2017: 89.73 %). Im Januar 2019 betrug die Auslastung 77.42 % (Vorjahresmonat 75.81 %, im Februar 2019 75.00 % (78.57 %).

Termine 2019
Der Gemeinderat hat folgende wichtigen Termine für 2019 festgelegt:
Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen: Freitag, 8. November 2019. Zuzügeranlass: Samstag, 24. August 2019.

Kreisschule aargauSüd
Die Gemeindeversammlung Beinwil am See hat am 14. Juni 2018 dem Beitritt zum Gemeindeverband "Kreisschule aargauSüd" zugestimmt. Insgesamt haben neun Gemeinden der Fusion der bestehenden Kreisschulen Homberg und Mittleres Wynental sowie der Schule Menziken zugestimmt. Nur der Birrwiler Souverän hat das Geschäft an der Sommergemeindeversammlung für weitere Abklärungen zurückgewiesen. Die Gontenschwiler Stimmbürger haben das Projekt komplett abgelehnt. Nachdem aber die Mehrheit der Gemeinden der bisherigen Kreisschulen (Homberg und Mittleres Wynental) und die drei Standortgemeinden Menziken, Reinach und Unterkulm dem Projekt zugestimmt haben, wird die neue Kreisschule aargauSüd ihren Betrieb planmässig im August 2020 aufnehmen können.

Bauinventar der kommunalen Kulturobjekte
Das von der Kantonalen Denkmalpflege erarbeitete Bauinventar der kommunalen Kulturobjekte (früher "Kurzinventar" genannt) steht der Gemeinde in aktualisierter Form zur Verfügung. Es handelt sich um eine 400-seitige Fachdokumentation von kunst-, architektur- und lokalgeschichtlich wichtigen und das Ortsbild prägenden Bauten und Anlagen, welche nach einheitlichen Kriterien ausgewählt wurden. Das Bauinventar dient den Gemeindebehörden und dem Kanton als Grundlage für die Ortsplanung und für baurechtliche Entscheide. Das Inventar setzt sich aus einzelnen Objektdossiers mit einem beschreibenden und würdigenden Textteil sowie einer Fotodokumentation zusammen. Es ist auf der Gemeinde in schriftlicher Form vorhanden und kann dort eingesehen werden. Auf Wunsch gibt die Gemeindekanzlei einzelne Objektbeschreibungen auch an interessierte Eigentümerinnen und Eigentümer ab. Eine öffentlich zugängliche Version ohne Bilddokumentation ist auch über die Webseite der Denkmalpflege unter http://www.ag.ch/denkmalpflege abrufbar.

Baubewilligungen

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

  • Rippstein Marcel und Mascha, Krienzstrasse 5, 5712 Beinwil am See, für Betonsichtschutzwände und Pergola überdacht, Parz. 172
  • Eichenberger Oliver, Weingartstrasse 41, 5712 Beinwil am See, für Anbau Wohnung an best. Einfamilienhaus, Gebäude Nr. 1059, Parz. 2351