Direkt zum Inhalt springen

Gemeindenachrichten

Sperrung Wührimattstrasse
Bei den Bauarbeiten in der Wührimattstrasse stehen die Deckbelagsarbeiten an. Die Zufahrt zu den Liegenschaften ist vom Donnerstag, 4. Juli 2019, 07.00 Uhr, bis Samstag, 6. Juli 2019, 08.00 Uhr, nicht möglich. Den Anwohnern werden Ersatzparkplätze beim Chrosihus zur Verfügung gestellt.

Neuer Mitarbeiter Werkdienste
Damian Rupp, Mitarbeiter der Abteilung Werkdienste, hat seine Anstellung auf Ende Juli 2019 gekündigt. Als Nachfolger hat der Gemeinderat Roger Siegwart aus Beinwil am See angestellt. Gemeinderat und Gemeindepersonal heissen Roger Siegwart herzlich willkommen und freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Prüfungserfolge
Flavia Hürzeler, Berufslernende der Gemeindeverwaltung (Kauffrau M-Profil), und Mike Wyss, Berufslernender Fachmann Betriebsunterhalt bei der Abteilung Werkdienste, haben ihre Lehrabschlussprüfungen mit Erfolg bestanden. Gemeinderat und Gemeindepersonal gratulieren Flavia Hürzeler und Mike Wyss ganz herzlich zum erfolgreichen Ausbildungsabschluss und wünschen den beiden jungen Berufsleuten für die weitere berufliche und private Zukunft alles Gute.

Ablesung Strom- und Wasserzähler
Ab 14. Juni 2019 werden die Strom- und Wasserzähler abgelesen. Die Hauseigentümer werden gebeten, den Zählerablesern Franz Estermann, Mario Gobbi und Urs Wälti den ungehinderten Zugang zu den Zählern zu gewähren. Um- oder Wegzüge sind der Abteilung Finanzen mindestens 5 Tage im Voraus zu melden (Telefon 062 765 60 20 oder per Email an finanzen@beinwilamsee.ch).

Umsetzung Kinderbetreuungsgesetz
Gemäss dem kantonalen Kinderbetreuungsgesetz sind die Gemeinden verpflichtet, den Zugang zu einem bedarfsgerechten Angebot an familienergänzender Betreuung von Kindern bis zum Abschluss der Primarschule sicherzustellen. Zur Umsetzung dieses gesetzlichen Auftrags beschloss die Gemeindeversammlung am 14. Juni 2018 das Reglement über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinderbetreuungsreglement). Das Reglement trat zu Beginn des Schuljahres 2018/19 in Kraft.

Obwohl an der Gemeindeversammlung ein entsprechender Zusatzantrag abgelehnt worden war, hatte der Gemeinderat gestützt auf eine Eingabe der "IG familienergänzende Betreuung von Schulkindern in Beinwil a.S." im Herbst 2018 entschieden, eine Bedarfserhebung betreffend schulergänzender Betreuungsplätze durchzuführen. Dazu wurde allen Eltern der Primarschulkinder ein Informationsschreiben und ein vierseitiger Fragebogen abgegeben. Die Auswertung der Fragebögen (Rücklaufquote 37 %) erfolgte durch die IG und die Resultate der Umfrage wurden von der IG im Februar 2019 wie folgt zusammengefasst:

"Die Resultate der Befragung dürfen grundsätzlich als valid und signifikant betrachtet werden. Eine Fragestellung schien undeutlich formuliert gewesen und führte zu teilweise offensichtlich falschen Angaben. Der Rücklauf ist als hoch zu bewerten, was die Aussagekraft der Resultate unterstreicht.

Die Befragten gaben mit 72 % an, dass familienergänzende Betreuung für sie wichtig sei. Das bestehende Angebot decke den Bedarf nicht ab und mehrheitlich werde ein Mittagstisch mit Randstunden- und Hausaufgabenbetreuung am Nachmittag gewünscht.

Aktuell nutzen die Befragten die Betreuungsmöglichkeiten im familiären Umfeld und die Leistungen von Bekannten am meisten. Der Bedarf an Betreuung wird bei den Befragten tendenziell zunehmen.

Hinsichtlich der Angebotswahl scheinen geografische Nähe, Preis und Beständigkeit/Verlässlichkeit die wichtigsten Kriterien zu sein.

Die Resultate machen deutlich, dass das bestehende Angebot nicht ausreicht und somit die gesetzliche Verpflichtung gemäss § 1 KiBeG nicht erfüllt ist. Dem Gemeinderat Beinwil am See wird empfohlen:

  • Die Einführung eines Mittagstisches für Primarschulkinder mit Randstundenbetreuung bis 18.00 Uhr zu fördern (vorerst ohne Ferienabdeckung).
  • Eine Defizitgarantie für mind. 10 Mittagstischplätze inkl. Randstundenbetreuung bis 18.00 Uhr während 3 Jahren zu sprechen. Dies ermöglicht die Entwicklung eines bedarfsgerechten und beständigen Angebots.
  • Die Räumlichkeiten und Infrastruktur für ein Mittagstischangebot mit Randstundenbetreuung in schulnaher Lage den Betreibenden unentgeltlich zu Verfügung zu stellen. Das ermöglicht preislich ein attraktives Angebot. Es ist darüber nachzudenken, ob die Betreuung dennoch einer Vollkostenrechnung unterzogen werden soll und entsprechend eines zu bestimmenden Schlüssels einen Mietanteil der Gemeinde erstattet werden sollte, um nicht bestehende Anbieter zu konkurrieren."

Der Gemeinderat hat sich in der Zwischenzeit eingehend mit der Situation betreffend Kinderbetreuung in Beinwil am See befasst. Er kommt dabei zu folgenden Schlüssen:

In Beinwil am See bieten zurzeit zwei private Kindertagesstätten und mindestens eine Tagesmutter professionelle Betreuungsdienstleistungen an. Betreuungsangebote, wie sie das kantonale Kinderbetreuungsgesetz vorsieht, sind somit vorhanden. Diese Angebote sind im Moment nicht voll ausgelastet, insbesondere die Kita Lollipop bietet auch einen Mittagstisch für Primarschüler an. Die Notwendigkeit und Dringlichkeit von zusätzlichen Angeboten muss vom Gemeinderat im jetzigen Zeitpunkt in Frage gestellt werden.

Gemäss Kinderbetreuungsreglement übernimmt die Gemeinde Beinwil am See keine Trägerschaften für Betreuungsinstitutionen, sondern die Kinderbetreuungsangebote sind durch Private eigenverantwortlich zu führen. Erziehungsberechtigte haben für die Nutzung von Kinderbetreuungsangeboten einen Vollkostentarif zu bezahlen. Die Gemeinde leistet keine Betriebsbeiträge an private Institutionen (keine Objektfinanzierung). Unterstützungsbeiträge werden nur nach Massgabe der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit an die Erziehungsberechtigten ausgerichtet (Subjektfinanzierung).

Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass der Aufbau eines Betreuungsangebots mit Kosten verbunden ist. Er ist deshalb bereit, einer gemeinnützigen Trägerschaft (z.B. einem Verein) eine entsprechende Starthilfe (Anschubfinanzierung) zu gewähren, wenn der Bedarf nach zusätzlichen Betreuungsplätzen gestützt auf ein Betriebskonzept mit Businessplan ausgewiesen ist. Die Trägerschaft ist jedoch selber für den Aufbau und den Betrieb verantwortlich. Die Gemeinde übernimmt keine unternehmerischen Risiken, indem sie z.B. Räume mietet und an die Trägerschaft weitergibt. Die Gemeinde verfügt auch nicht über Räumlichkeiten, die ohne grössere Investitionen zur Verfügung gestellt werden könnten. Die IG wurde Ende März 2019 entsprechend informiert.

Gemäss Kinderbetreuungsreglement haben Erziehungsberechtigte mit tiefen Einkommen die Möglichkeit, Unterstützungsbeiträge für die Fremdbetreuung von Kindern zu beantragen. Im Jahr 2019 hat die Gemeinde bereits Unterstützungsbeiträge in der Höhe von rund 16'000 Franken ausbezahlt (budgetiert sind 40'000 Franken).

Gastgewerbewesen
Der Gemeinderat hat vom Wirtewechsel im Restaurant "La Dolce Vita", Gemeindehausplatz 9, Kenntnis genommen und der neu betriebsverantwortlichen Person mit Fähigkeitsausweis, Herrn Andrea Giana, die Wirteermächtigung unter Auflagen erteilt.

Ausbau Rankstrasse
Die Gemeindeversammlung bewilligte am 10. November 2017 für den Totalausbau der Rankstrasse einen Verpflichtungskredit von CHF 1'300'000. Für die Ausführung der Bauarbeiten sind im offen durchgeführten Verfahren 6 Offerten eingegangen. Der Gemeinderat hat die Arbeiten an die Josef Arnet AG, Dagmersellen, vergeben, die das wirtschaftlich günstigste Angebot eingereicht hat

Erschliessungsplan Plattenstrasse
Die Entwürfe mit Erläuterungen lagen vom 18. Februar 2019 bis 19. März 2019 im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens öffentlich auf. Während der Mitwirkungsfrist sind beim Gemeinderat sechs Eingaben eingegangen. Grundeigentümerin und Planungsbüro wurden vom Gemeinderat beauftragt, zu den Mitwirkungseingaben Stellung zu nehmen. Das Vorprüfungsverfahren beim Kanton ist noch nicht abgeschlossen.

Stiftung Dankensberg
Die Einwohnergemeindeversammlung stimmte am 10. November 2017 der Gewährung eines Darlehens von 1.5 Mio. Franken sowie einer Bürgschaft über 1.5 Mio. Franken an die Stiftung Dankensberg für den Umbau und die Erweiterung des Alters- und Pflegeheims zu. Die entsprechenden Verträge konnten im April 2019 unterzeichnet werden.

Parkplatz Strandbad
Der Parkplatz beim Strandbad ist seit 1995 gebührenpflichtig. Im Herbst 2018 hatte der Gemeinderat die Parkierungsgebühren ab 1. Januar 2019 neu festgelegt. Die Gebührenpflicht wurde von bisher 7 bis 20 Uhr auf 24 Stunden erweitert. Die Gebühr beträgt von Montag bis Freitag wie bisher 1 Franken pro Stunde, am Samstag und Sonntag neu 1.50 Franken pro Stunde. Ab 8 Stunden gilt die bezahlte Gebühr neu für 24 Stunden. Die Parkuhren werden am Mittwoch, 10. April 2019, ausgetauscht. Ab diesem Zeitpunkt sind auch die neuen Parkierungsgebühren zu bezahlen.

Schlüsselübergabe Werkhof
Für den Neubau eines Bauamt-/Feuerwehrgebäudes hatte die Gemeindeversammlung am 23. Juni 2017 einen Kredit von knapp 6 Millionen Franken bewilligt. Mit dem Bau des neuen Werkhofs beauftragte der Gemeinderat nach Durchführung eines Wettbewerbs die Zehnder Holz und Bau AG aus Winterthur. Der Spatenstich für den Neubau fand am 14. Mai 2018 statt und die Bauarbeiten konnten anschliessend termingemäss ausgeführt werden. Am Freitag, 29. März 2019, erfolgte die Übergabe des Werkhofneubaus an die Gemeinde. Noch gilt es, einzelne kleinere Pendenzen zu erledigen. Dem Bezug des neuen Gebäudes durch die Abteilung Werkdienste und die Feuerwehr steht aber nichts mehr im Weg. Am Samstag, 22. Juni 2019, findet ein Tag der offenen Tür statt.

Rechnungsabschluss 2018
Die Rechnung 2018 der Gemeinde Beinwil am See schliesst mit einem sehr guten Ergebnis ab. Die Einkommens- und Vermögenssteuern liegen mit ca. CHF 8.8 Mio. rund CHF 200'000 über dem Budget. Durch die rege Bautätigkeit verzeichnet die Gemeinde hohe Gebühreneinnahmen. Dank des schönen Sommers 2018 liegen die Strandbadeinnahmen und die Parkgebühren weit über dem Voranschlag. Ausserordentliche Rückerstattungen im Sozialwesen tragen ebenfalls zum guten Abschluss bei. Bei den Aufwandpositionen ist das Budget mehrheitlich gut eingehalten worden.

Im ersten Jahr der neuen Amtsperiode müssen die Liegenschaften des Finanzvermögens neu bewertet werden. Durch die gestiegenen Immobilienpreise kann ein Buchgewinn von CHF 872'551.60 verbucht werden.

Gesamthaft resultiert ein Ertragsüberschuss von CHF 1'638'481.31 (Budget CHF 38'800). Dieses erfreuliche Ergebnis beruht im Wesentlichen auf ausserordentlichen Faktoren und auf der Tatsache, dass in Phasen starken Wachstums die Einnahmen vorübergehend schneller wachsen als die Ausgaben. In den Folgejahren darf nicht wieder mit solch guten Zahlen gerechnet werden. Das sehr gute Rechnungsergebnis kommt im Hinblick auf die Finanzierung der grossen Investitionen (vor allem Werkhof/Feuerwehrgebäude, Kopfbau Löwen, Sportplatz, Doppelkindergarten) im richtigen Moment. Der Cashflow von CHF 2'458'330.45 deckt 37.3 % der Nettoinvestitionen 2018. Die Verschuldung beträgt per 31. Dezember 2018 CHF 3'903'976.05.

Die Finanzkennzahlen weisen im Bereich Verschuldung gute Werte aus, der Selbstfinanzierungsgrad ist aber wegen der sehr hohen Nettoinvestitionen niedrig. Bei der Leistungsfähigkeit weisen die beiden Werte, Selbstfinanzierungsanteil und Kapitaldienstanteil, mittlere Werte auf.

Alle Spezialfinanzierungen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Abfallwirtschaft und Elektrizitätsversorgung) schliessen besser ab als budgetiert.

Bauen ohne Baubewilligung
Der Gemeinderat muss leider immer wieder feststellen, dass baubewilligungspflichtige Arbeiten ausgeführt werden, ohne zuerst die dafür notwendige Baubewilligung einzuholen, oder dass Bedingungen und Auflagen, die mit der Baubewilligung verfügt worden sind, nicht eingehalten werden. Der Gemeinderat kann in diesen Fällen Bussen bis CHF 2'000 aussprechen. In schweren Fällen kann eine Verzeigung an die Staatsanwaltschaft erfolgen. Strafbar ist die vorsätzliche oder fahrlässige Widerhandlung, begangen durch Bauherren, Eigentümer, sonstige Berechtigte, Projektverfasser, Unternehmer und Bauleute.

Widerhandlungen gegen Bauvorschriften werden vom Gemeinderat konsequent geahndet. Der Gemeinderat hat seit Januar 2019 gegen 10 Personen Bussen in der Höhe zwischen CHF 100 und CHF 2'000 ausgesprochen, weil ohne Baubewilligung gebaut oder Auflagen der Baubewilligung missachtet worden sind. Gegen weitere drei Personen hat der Gemeinderat bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige erstattet. Es empfiehlt sich deshalb, eine allfällige Baubewilligungspflicht vor Inangriffnahme von Bauarbeiten abzuklären und sich an die Bedingungen und Auflagen der Baubewilligung zu halten.

Christchindlimärt
Dem Handwerker- und Gewerbeverein Beinwil am See/Birrwil wurde die Bewilligung zur Durchführung des traditionellen Christchindlimärts am Samstag, 7. Dezember 2019, von 15.00 Uhr bis 21.00 Uhr auf dem Schulhausareal Steineggli erteilt. Unter Mithilfe der Feuerwehr findet auch wieder der beliebte Weihnachtsbaumverkauf statt.

SBB-Tageskarten
SBB-Tageskarten (max. 2 Stück pro Tag) sind bei der Gemeindekanzlei zum Preis von 44 Franken pro Karte erhältlich. Reservationen sind auf der Homepage der Gemeinde (www.beinwilamsee.ch), telefonisch oder persönlich am Schalter der Gemeindekanzlei möglich. Kurzentschlossene können SBB-Tageskarten für den nächstfolgenden Tag (am Freitag auch für Samstag und Sonntag) ab 14 Uhr auf der Gemeindekanzlei zum reduzierten Preis von 30 Franken beziehen. Diese Karten sind direkt am Schalter abzuholen und können vorgängig nicht reserviert werden.

2018 lag die Auslastung der Karten bei 86.85 % (2017: 89.73 %). Im Januar 2019 betrug die Auslastung 77.42 % (Vorjahresmonat 75.81 %, im Februar 2019 75.00 % (78.57 %).

Termine 2019
Der Gemeinderat hat folgende wichtigen Termine für 2019 festgelegt:
Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen: Freitag, 21. Juni 2019, und Freitag, 8. November 2019. Zuzügeranlass: Samstag, 24. August 2019.

Kreisschule aargauSüd
Die Gemeindeversammlung Beinwil am See hat am 14. Juni 2018 dem Beitritt zum Gemeindeverband "Kreisschule aargauSüd" zugestimmt. Insgesamt haben neun Gemeinden der Fusion der bestehenden Kreisschulen Homberg und Mittleres Wynental sowie der Schule Menziken zugestimmt. Nur der Birrwiler Souverän hat das Geschäft an der Sommergemeindeversammlung für weitere Abklärungen zurückgewiesen. Die Gontenschwiler Stimmbürger haben das Projekt komplett abgelehnt. Nachdem aber die Mehrheit der Gemeinden der bisherigen Kreisschulen (Homberg und Mittleres Wynental) und die drei Standortgemeinden Menziken, Reinach und Unterkulm dem Projekt zugestimmt haben, wird die neue Kreisschule aargauSüd ihren Betrieb planmässig im August 2020 aufnehmen können.

Häsigasse
Seit Mitte Juni 2018 gilt in der Häsigasse eine neue Parkierungsordnung. Zwischen 07.00 und 21.00 Uhr ist das Parkieren nur noch während maximal 3 Stunden und mit Parkscheibe erlaubt. Nachts zwischen 21.00 und 07.00 Uhr gilt ein Parkierungsverbot. Das Einhalten der neuen Parkierungsordnung wird ab sofort von der Regionalpolizei kontrolliert und sanktioniert.

Bauinventar der kommunalen Kulturobjekte
Das von der Kantonalen Denkmalpflege erarbeitete Bauinventar der kommunalen Kulturobjekte (früher "Kurzinventar" genannt) steht der Gemeinde in aktualisierter Form zur Verfügung. Es handelt sich um eine 400-seitige Fachdokumentation von kunst-, architektur- und lokalgeschichtlich wichtigen und das Ortsbild prägenden Bauten und Anlagen, welche nach einheitlichen Kriterien ausgewählt wurden. Das Bauinventar dient den Gemeindebehörden und dem Kanton als Grundlage für die Ortsplanung und für baurechtliche Entscheide. Das Inventar setzt sich aus einzelnen Objektdossiers mit einem beschreibenden und würdigenden Textteil sowie einer Fotodokumentation zusammen. Es ist auf der Gemeinde in schriftlicher Form vorhanden und kann dort eingesehen werden. Auf Wunsch gibt die Gemeindekanzlei einzelne Objektbeschreibungen auch an interessierte Eigentümerinnen und Eigentümer ab. Eine öffentlich zugängliche Version ohne Bilddokumentation ist auch über die Webseite der Denkmalpflege unter http://www.ag.ch/denkmalpflege abrufbar.

Baubewilligungen

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

  • Rippstein Marcel und Mascha, Krienzstrasse 5, 5712 Beinwil am See, für Betonsichtschutzwände und Pergola überdacht, Parz. 172
  • Eichenberger Oliver, Weingartstrasse 41, 5712 Beinwil am See, für Anbau Wohnung an best. Einfamilienhaus, Gebäude Nr. 1059, Parz. 2351